Pressemitteilung

„Als Frauen Union sind wir von der Ablehnung des Pilotprojekts zur Erprobung einer innovativen Sicherheitstechnik am Europaplatz schwer enttäuscht. Seit Jahren greifen wir die Forderung von Karlsruher Frauen nach mehr Sicherheit im Bereich öffentlicher Plätze auf. In den vergangenen Jahren haben die Berichte über das Sicherheitsempfinden Karlsruher Bürgerinnen und Bürger bestätigt, dass vor allem Frauen sich auf bestimmten Plätzen, wie beispielsweise auf dem Europaplatz nicht sicher fühlen. Wer Nachtdienst hat und am Europaplatz umsteigen muss, fühlt sich dort nicht wohl.

Anträge der CDU-Fraktion mittels intelligenter Video-Überwachung an Brennpunktplätzen wurden von der rot-grünen Mehrheit im Gemeinderat in der Vergangenheit abgeschmettert. Dabei helfen gerade solche Maßnahmen, wie auch stärkere Präsenz von Polizei- und Ordnungskräften an Brennpunkten, mögliche Straftäter abzuschrecken.

Dass weite Teile des Gemeinderats jetzt sogar ein Pilotprojekt, mit dem eine neue und innovative Sicherheitstechnik am Europaplatz erprobt werden sollte, haben scheitern lassen, ist eine vertane Chance. Der Landesdatenschutzbeauftragte hatte dieser Technik ohne Bedenken zugestimmt, da sie die Rechte Einzelner nicht verletzt hätte. Zugleich hätte das Projekt zur Stärkung des Sicherheitsempfindens vieler Karlsruherinnen und Karlsruher auf dem Europaplatz beigetragen. Vor allem aber hätte eine Zustimmung des Gemeinderats signalisiert, dass die Sorgen der Karlsruher Frauen von der Stadtpolitik ernst genommen werden. So haben wir den Eindruck, als ob sich Teile des Gemeinderats bei Fragen um die Sicherheit von Karlsruher Bürgerinnen und Bürger auf öffentlichen Plätzen nicht verantwortlich fühlen“, so die Karlsruher Frauen Union.

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